Vermögensteuer, gibt es die noch ?

Ja, es gibt sie noch, die Vermögensteuer in Deutschland.

 

Zwar wird das Gesetz seit 1997 nicht mehr angewendet aber es besteht noch.

 

Das Bundesverfassungsgericht hatte die Vermögensteuer in 1995 in der damaligen Form für Verfassungswidrig erklärt. Das Immobilienvermögen wurde nach Auffassung des Gerichts im Vergleich zu anderen Vermögensarten bevorzugt niedrig bewertet.

 

Der Gesetzgeber führte jedoch keine Änderung des Steuergesetzes durch, sondern setzte es bis auf Weiteres außer Kraft.

 

In 1996 nahmen die Bundesländer noch insgesamt ca. 4,62 Milliarden Euro an Vermögensteuer ein. Diese ist eine Landessteuer, die den Bundesländern zusteht.

 

Kritker dieser Steuerart bemängeln die grundsätzliche Besteuerung einer Vermögenssubstanz in Form des sogenannten Nettovermögens (Bruttovermögen abzüglich Schulden) als Berechnungsgrundlage. Damit wären vor allem ertragsschwache und verlustbehaftete Unternehmen benachteiligt. Weiter werden auch in Zusammenhang mit dem Einzug der Vermögensteuer entstehende sogenannte Erhebungskosten kritisiert, die sich nach verschiedenen Berechnungen auf bis zu 32 % des Steueraufkommens belaufen sollen.

 

Derzeit ist diese Substanzsteuer, als Instrument der Vermögensumverteilung, wieder in der politischen Diskussion. 

 

Wirtschaftsforschungsinstitute hatten beispielhaft für 2016 eine möglich gewesene Vermögensteuereinnahme für die Bundesländer in Höhe von ca. 10 bis 20 Milliarden Euro errechnet.